Einzelhaft in Deutschland: Wie lebendig begraben

Stand: 27.10.2022 06:00 Uhr

Einzelhaft in deutschen Gefängnissen soll eine Ausnahme sein. Viele Gefangene bleiben jedoch monate- oder sogar jahrelang isoliert, insbesondere in der Justizvollzugsanstalt Tegel im Depressivtrakt. Anwälte fordern humanere Bedingungen.

von Sylvia Stober, tagesschau.de

23 Stunden am Tag in Zelle ohne TV, Internet, Telefon. Nur ein Radio und die Fähigkeit zu lesen. Kein Kontakt mit anderen Gefangenen, keine Besucher. Nehmen Sie einen 75-minütigen Ausgang zum von Stacheldraht umgebenen Innenhof. So beschreibt Rechtsanwalt Robert Unger, wie sein Mandant zweieinhalb Jahre in Untersuchungshaft verbrachte: „Am Ende ist er komplett isoliert.“ Der Täter wurde nun im Prozess „Mord Tiergarten“ verurteilt und verbüßt ​​eine lebenslange Haftstrafe.

Sylvia Stöber

Seine Untersuchungshaft verbrachte er in einem besonders gesicherten Bereich der Justizvollzugsanstalt Berlin-Tegel. Laut Ungers ist es ein Ort der Verzweiflung: Eine schwere Holztür führt in das Gebäude, das ebenfalls mit Stacheldraht verschlossen ist, „als wäre es vor dem letzten Jahrhundert mit Eisen bedeckt gewesen“. Der hintere Flur vermittelt den Eindruck eines Todestraktes. Sie können mit dem Gefangenen nur durch einen kugelsicheren Spiegel sprechen. Die versetzten Lochbleche links und rechts machen nur Lärm.

Unger spricht von “extrem harten Haftbedingungen”. Allerdings konnte er die Vorsicht verstehen. Wenn dem Gefangenen etwas zustößt, könnte das einen Justizskandal auslösen – von internationalem Ausmaß, denn der Täter ist Russe. Unger verweist auf Einschätzungen der Bundesanwaltschaft und der JVA, wonach Tschetschenen Racheakte begehen könnten. Opfer des Auftragsmordes 2019 im Berliner Tiergarten war der in Tschetschenien geborene Georgier Selimkhan Changosvili.

Es gab auch einen nachrichtendienstlichen Hinweis auf eine mögliche Vergiftung sowie einen Aktenvermerk, dass befürchtet wurde, russische Botschaftsmitarbeiter könnten dem Gefangenen bei einem Besuch etwas angetan haben – „völlig absurd“, findet Unger. Darüber hinaus war sein Mandant auch besorgt über die mögliche Gefährdung von Angehörigen der Justiz und Mitgefangenen, da er als gefährlicher Verbrecher eingestuft wurde.

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Trotzdem hielt Unger die “Einzelhaft” für zu hart: “Meiner Meinung nach kann ein Mensch das nicht lange aushalten.” Es sollte einem Gefangenen auch möglich sein, „ein menschenwürdiges Leben zu führen“. Ob sich der Verurteilte noch in Einzelhaft befinde, wollte die Senatsverwaltung für Justiz in Berlin aus datenschutz- und persönlichkeitsrechtlichen Gründen nicht konkretisieren. Eine Besichtigung der JVA Tegel lehnte deren Leitung aus Sicherheitsgründen ab.

Jahrzehnte in Einzelhaft

Obwohl der Fall des “Tiergarten-Mörders” ungewöhnlich ist, ist der Täter keineswegs der einzige isoliert lebende Häftling. Allein in der JVA Tegel wurden nach Angaben der Berliner Senatsverwaltung für Justiz in den Jahren 2020 und 2021 neun Gefangene für mehr als 100 Tage in Einzelhaft gehalten. Als Begründung für diese „Isolations“-Maßnahme verweist sie auf das Berliner Strafgesetzbuch, das nach § 86 besondere Schutzvorkehrungen vorsehe bei „Weglaufen, Gewalt gegen Menschen oder Sachen, Suizid oder Selbstverletzung“.

Nach dem Strafgesetzbuch kann die Strafe für Regelverstöße eine Einzelhaft für die Dauer von maximal vier Wochen sein. Als besondere Sicherheitsmaßnahme ist sie jedoch nicht zeitlich begrenzt. Im Extremfall kann sie sich über Jahre oder sogar Jahrzehnte erstrecken. Ein Mann in der Justizvollzugsanstalt Celle lebt seit 18 Jahren getrennt, ein Gefangener in Rosdorf seit 26 Jahren, wie das niedersächsische Justizministerium bestätigt. Bis zum 29. August befanden sich fünf weitere Häftlinge in Niedersachsen für mehr als ein Jahr in Einzelhaft.

Ende August 2020 befanden sich bundesweit insgesamt 23 Gefangene und zwei Personen in Sicherungsverwahrung. Diese Informationen wurden vom Europäischen Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung (CPT) eingeholt. Sie ist Teil von Europapart und besucht seit 2015 Gefängnisse und andere Hafteinrichtungen.

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“Äußerst schädliche Auswirkungen”

Der CPT betont, dass Einzelhaft “äußerst schädliche Auswirkungen auf die geistige, körperliche und soziale Gesundheit der Betroffenen haben kann”. Wichtigster Indikator ist die im Vergleich zu anderen Häftlingen „ziemlich hohe Suizidrate“. Dies wirft explizit Fragen nach dem Verbot von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe auf. Darüber hinaus kann die Einzelhaft “eine Gelegenheit für gezielten Missbrauch von Insassen außerhalb der Aufmerksamkeit anderer Insassen oder Vollzugsbeamter” schaffen.

minimale menschliche Nähe

Der Ausschuss fordert eine möglichst kurze Einzelhaft. Das Haftsystem sollte so positiv wie möglich gestaltet werden. In seinem September-Bericht empfahl das CPT, isolierten Häftlingen nach Möglichkeit mindestens zwei Stunden echten menschlichen Kontakt und eine sinnvolle Beschäftigung außerhalb ihrer Zellen zu ermöglichen.

Je länger die Isolation dauere, desto mehr Betroffene sollten motiviert werden, sich der Gefangenengemeinschaft anzuschließen, so das Komitee. Bei dem Häftling in Rosdorf, der seit 26 Jahren in Einzelhaft ist, läuft es offenbar gut. Nach der Beschreibung des Komitees kann eine Person in der Sicherungsverwahrung mit anderen Insassen und Vollzugspersonal sprechen, kochen und Freizeitaktivitäten ausüben. Außerdem darf er fünfmal im Jahr für ein paar Stunden arbeiten und das Gefängnis verlassen. Dies entspricht einer Information des Niedersächsischen Justizministeriums zu den Besonderheiten der Beschäftigungs- und Kommunikationsmöglichkeiten für dauerhaft behinderte Gefangene.

schwere psychische Störung

Im Gegensatz dazu verbrachten länger isolierte Gefangene in Celle und Lübeck typischerweise 22 Stunden allein in ihren Zellen und hatten laut CPT nur sehr begrenzte gegenseitige Interaktion. „Besonders besorgniserregend“ sei, dass viele von ihnen „an schweren und anhaltenden psychischen Störungen litten und in einer Justizvollzugsanstalt nicht ausreichend versorgt werden konnten“.

Isolation ist eindeutig nicht die richtige Antwort auf seine gesundheitlichen Bedürfnisse und kann sogar zu einer Verschlechterung seiner psychischen Gesundheit beitragen.

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Nach Angaben der Anstaltsleitung mangelte es in den entsprechenden Krankenhäusern an Kapazitäten für eine kurative Behandlung. Auch in den Justizvollzugsanstalten Bayreuth und Gelsenkirchen stellte das CPT erhebliche Mängel in der psychiatrischen Versorgung fest.

Personalmangel

Personalmangel betrifft viele Gefängnisse. Nach Angaben des Justizsenats in Berlin waren Ende Juli etwa 8,5 Prozent der Justizvollzugsanstalten in der Stadt unbesetzt. Die Rekrutierung von Nachwuchskräften, eine bedarfsgerechte Ausbildung und die Steigerung der Attraktivität von Arbeitsplätzen im Justizvollzug sind von hoher Relevanz. Allerdings führt unter anderem eine zu geringe Bewerberzahl, insbesondere im Ärzte- und IT-Bereich, dazu, dass Ausschreibungen erfolglos bleiben.

Generalstaatsanwalt Ralf Niespel, Präsident des Berliner Staatsanwaltschaftsverbandes, sagte, Justizvollzugsanstalt und Staatsanwaltschaft seien personell aufgestockt worden. Bis zu einem reibungslosen Ablauf ist es aber noch ein weiter Weg. Beim Vollzugspersonal sollte ein höherer Krankenstand in Betracht gezogen werden. Es kann glücklich sein, wenn in Gefängnissen besonders nachts nichts passiert.

Kniespel weist auf besondere Bedürfnisse wegen des hohen Ausländeranteils in den Berliner Justizvollzugsanstalten hin. 2019 waren es 50 Prozent, Menschen aus 97 Ländern wurden inhaftiert. Das führt nicht nur zu Sprachproblemen, sondern bringt auch Konflikte zwischen verschiedenen Volksgruppen in den Strafvollzug. Der Berliner Justizsenat entgegnete, die „Vielfalt der soziokulturellen, ethnischen und religiösen Hintergründe der Gefangenen“ habe immer dazu geführt, dass das Personal im Justizvollzug entsprechend informiert und geschult worden sei.

Nispel behauptet jedoch, dass die Unterbringung von Gefangenen verschiedener ethnischer Gruppen keineswegs reibungslos verläuft, obwohl die Dunkelziffer in den Gefängnissen nach wie vor hoch ist. Allerdings werden immer wieder größere Streitigkeiten in der zu Berlin gehörenden JVA Heidering bekannt. Auch Polizeibeamte wurden im Juni angegriffen.

Auch wenn Personalknappheit ein weit verbreitetes Phänomen ist, betrifft sie doch grundlegende Lebensbedürfnisse in Gefängnissen, von der Sicherheit bis zum Kontakt mit anderen Menschen.

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